Klärung von Anfragen bzgl. Präsenzpflichten und anderen Fragen

Neues aus dem Gesamtpersonalrat

Liebe Personalratskolleg*innen,

der GPRLL hat heute mit der Amtsleitung über den schulischen Umgang mit den diversen Anweisungen bezüglich des Coronavirus gesprochen.

Es ist klar gestellt worden, dass Präsenzpflicht heißt, "man ist für die Schule erreichbar und in Kontakt", nicht aber "man ist physisch im Schulgebäude anwesend".

Diese Ansprechbarkeit und die Art des Arbeitens muss geregelt sein. Die Notbetreuung ist sicher zu stellen, alles andere muss nicht mit physischer Präsenz verbunden werden, jedoch mit fortlaufender Dienstpflicht.

Dabei kann man ruhig kreativ sein in Bezug auf Homeoffice, Telefonkonferenzen, Videoschaltungen usw. Wenn Konzepte u.ä. erstellt werden, sind sie ja hinterher fertig und vorhanden, es gibt also Produkte, an denen man die Arbeitsergebnisse feststellen kann.

DAS OBERSTE GEBOT IST DIE VERMEIDUNG VON SOZIALKONTAKTEN wo immer möglich! Und dazu gehört, dass sich möglichst wenig Menschen in Schulgebäuden aufhalten.

Zu weiteren Fragen bekamen wir folgende Antworten:

  • Die Meldungen über die häuslichen und schulinternen Arbeitstätigkeiten ans Amt sollen nur einen Überblick geben, wie viele Menschen im Homeoffice sind, wie viele an Schulen sind - ohne die Nennung von Namen - und dass und wo gearbeitet wird. Eine detaillierte Arbeitszeitkontrolle von namentlich genannten Personen ist nicht vorgesehen und wird vom Schulamt auch nicht verlangt. Es gibt eine rein numerische Abfrage um zu sehen, welche Lösungen an Schulen gefunden wurden, und dass diese im Einklang mit den gesundheitlichen Vorgaben stehen.
  • Arbeitsverträge im TVH bestehen bis zum Ende des Schuljahres fort, darüber hinaus gehende Angaben können derzeit aufgrund der Krisenlage nicht gemacht werden.
  • Angeordnete Mehrstunden (+/-2 Stunden) nach der Dienstordnung §17.4 (!) bleiben erhalten.
  • Es sollte beachtet werden, dass normale Dienstpflicht (wenn auch, wo immer möglich, häuslich) der Lehrer*innen besteht. Es ist in Bezug auf die Notfallbetreuung nicht in Ordnung, vorrangig LiVs oder VSS-Kräfte, die weniger pädagogische Erfahrung in Krisenzeiten haben, selbst stärker belastet und insgesamt abhängiger sind als das reguläre Personal, vorrangig einzusetzen.
  • Krankmeldungen erfolgen wie immer sofort, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen haben 8 Tage Zeit. Attestpflicht ab erstem Tag ist Unsinn. Risikogruppen sollen das Gebäude nicht betreten. Keiner dieser Menschen (Risiko) kann gezwungen werden.

Wir hoffen, dass diese Auskünfte euch in die Lage versetzen, die vielen, vielen Anfragen, die hier eingingen an euren Schulen bearbeiten und klären zu können.

Und wir wünschen, wie immer, Gesundheit und belastbare Nerven!

 

Mit kollegialen Grüßen,

Meike Bär und Sebastian Guttmann

Vorsitzendenteam des Gesamtpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer am Staatlichen Schulamt Frankfurt