Startschuss zu den Personalratswahlen 2020

GEW lädt zu Wahlvorstands-Schulungen im Januar ein

Liebe Kolleg*innen,

hiermit laden wir euch herzlich zu unserer Schulungsveranstaltung für Wahlvorstände ein.

Die Schulung steht zeitlich gerade deshalb am Anfang eurer Tätigkeit als Wahlvorstände, um den ganzen Komplex wichtiger Fragen, mit denen ihr euch beschäftigen müsst, abzuarbeiten und zu klären.

Bei diesen Wahlen bieten wir zwei Termine an, damit möglichst alle die Möglichkeit einer Teilnahme haben und sich kleinere Gruppen ergeben als bei einer einzigen Veranstaltung, sodass besser auf individuelle Fragen eingegangen werden kann.

  • Montag, den 20.1.2020 von 9 bis 15 Uhr,
    im Teil A des Wilhelm-Leuschner-Saals,
  • Mittwoch, den 22.1.2020 von 9 bis 15 Uhr,
    im Willy-Richter-Saal,
jeweils im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

Alternativ empfehlen wir die Schulung der GEW Offenbach am Mittwoch, den 15.1.2020 im Bürgerhaus Dietzenbach (siehe Link unten).

Als Mitglied des Wahlvorstands an deiner Schule hast du in Ausführung deiner Tätigkeit das Recht auf Dienstbefreiung, ganz analog zu den Schulungsveranstaltungen für Personalräte.

Dies ergibt sich aus § 40 Abs. 2 Satz 3 des HPVG in Verbindung mit § 21 Abs. 2 Satz 3 des HPVG.

Für die Teilnahme an der Schulung erheben wir einen Kostenbeitrag von 3 €. Dieser schließt Getränke ein. Die Quittung können Sie anschließend bei Ihrer Schule zur Erstattung einreichen (§ 42 Abs. 3 in Verbindung mit § 21Abs. 3 HPVG).

Bitte meldet euch per Mail an info@gew-frankfurt.de oder telefonisch zu den Bürozeiten der Geschäftsstelle dienstags und donnerstags je von 13 bis 17 Uhr an. Die vorherige Anmeldung ist für uns sowohl für die Vorbereitung der Schulung als auch mit Blick auf die räumliche Beschränkung der gebuchten Räume auf maximal je 60 bzw. 50 Teilnehmende wichtig.

Hier eine kurze Übersicht der wesentlichen Themen:

  • Probleme bei der Erstellung der Wählerlisten, Wahlberechtigung und Wählbarkeit

  • Durchführung von Vorabstimmungen (über gemeinsame Wahl, geänderte Sitzverteilung, ggf. auch personalisierte Verhältniswahl)

  • Erstellung des Wahlausschreibens

  • Ermittlung der Anzahl der Personalratsmitglieder, deren Aufteilung auf Arbeitnehmer und Beamte und die Aufteilung der Sitze auf die Geschlechter

  • Listenwahl oder Personenwahl, ggf. auch personalisierte Verhältniswahl

  • Erstellung und Prüfung von Wahlvorschlägen, diesbzgl. Vorschriften und Fristen

  • Durchführung der Wahl

  • Stimmenauszählung und Feststellung des Wahlergebnisses bei den verschiedenen Varianten (Personen- oder Listenwahl)

  • Einberufung der konstituierenden Sitzung des Personalrats.

Darüber hinaus wird auch die Zusammenarbeit der örtlichen Wahlvorstände mit dem Gesamtwahlvorstand thematisiert. Hier geht es vor allem um die Weiterleitung der Wählerlisten sowie der Ergebnisse zu den Wahlen zum Gesamtpersonalrat und Hauptpersonalrat - sowie die Möglichkeiten der Unterstützung, die ihr vom Gesamtwahlvorstand bekommen könnt.

Von der GEW soll das Wahlhandbuch bis spätestens zum Unterrichtsbeginn nach den Weihnachtsferien an alle Schulen in Hessen versandt worden sein. Dieses Handbuch enthält auch Ausführungen und Texte zu den wichtigsten Wahlrechtsfragen. Sprecht ggf. die Vertrauensperson der GEW an eurer Schule auf das Buch an. Wer gerne digital arbeitet findet das Wahlhandbuch online unter https://www.gew-prwahl2020.de/.

Bitte bringt zur Schulung auch die vom Gesamtwahlvorstand versandten Handreichungen mit. Ansonsten - wenn das erwähnte Handbuch (noch) nicht vorhanden ist - wäre es sinnvoll, eine Textausgabe des HPVG inkl. der Wahlordnung mitzubringen - falls nicht ihr es nicht zur Hand habt, sprecht eure Personalrät*innen an eurer Schule an, damit diese es euch ausleihen.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Dirk Kretschmer

Geschäftsführungsteam der GEW BV Frankfurt

gez. Thomas Sachs

Rechtsberatungsteam der GEW BV Frankfurt